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   VerfG Brandenburg, 25.02.2011 - VfGBbg 47/10   

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VerfG Brandenburg, 25.02.2011 - VfGBbg 47/10 (https://dejure.org/2011,28461)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 25.02.2011 - VfGBbg 47/10 (https://dejure.org/2011,28461)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 25. Februar 2011 - VfGBbg 47/10 (https://dejure.org/2011,28461)
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  • VerfG Brandenburg, 28.09.2006 - VfGBbg 19/06

    Wegen fehlender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 25.02.2011 - VfGBbg 47/10
    Dabei ist im einzelnen darzulegen, welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme nicht genügt und inwieweit dadurch das bezeichnete Grundrecht verletzt sein soll (vgl. Beschluss vom 28. September 2006 - VfGBbg 19/06 -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 30.09.2010 - VfGBbg 42/10

    Rechtswegerschöpfung; Gehörsrüge; Fachgerichtlicher Rechtsweg

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 25.02.2011 - VfGBbg 47/10
    Nach § 45 Abs. 2 Satz 1 VerfGGBbg muss ein Beschwerdeführer vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde alle ihm zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten ergreifen, um die geltend gemachte Grundrechtsverletzung zu verhindern oder zu beseitigen, insbesondere den fachgerichtlichen Rechtsweg ausschöpfen (ständige Rechtsprechung, vgl. Beschluss vom 30. September 2010 - VfGBbg 42/10 - www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
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